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IBW: Initiative Bernsteinwiese, eine weit über die Anwohner hinausgehende Bürgerinitiative zum Erhalt der Bernsteinweise LHS: Landeshauptstadt Stuttgart STA: Ausschuss für Stadtenwicklung und Technik bei der LHS Stadtverwaltung: Für die bessere Lesbarkeit wird dieser Begriff hier zum teil verkürzt für die von Frau Susanne Frucht geleitete Abteilung Städtebauliche Planung Filder beim Amt für Stadtplanung und Wohnen genutzt, also als Pars pro toto. UTA: ehemaliger Ausschuss für Umwelt und Technik des Gemeinderats der Stadt Stuttgart (heutiger: STA); |
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Eine Bürgerbeteiligung, die nie für die Bürger konzipiert war Alles nur eine Farce!? |
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| Vorschau 2023 |
Die Abschlussveranstaltung zum Entwicklungskonzept Heumaden findet voraussichtlich im Frühjahr 2023 statt. Vermutlich kurz nach der Abschlussveranstaltung zum Entwicklungskonzept wird der städtische Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik (STA) den endgültigen Beschluss zum Entwicklungskonzept Heumaden fassen. Zuvor muss sich zeigen, ob die Stadtverwaltung und die Stadträte auf den Antrag Antrag des Bezirksbeirats vom 22.02.2023 reagieren und nunmehr endlich adäquate Entscheidungsvorlagen präsentieren. Der Bezirksbeirat Sillenbuch hat nachdrücklich eine ernsthafte Prüfung des richtigen Alternativstandortes gefordert. |
| Die auf Vorschlag des Bezirksbeirats im November 2021 bewilligten Slacklines sollen nach der Mittelfreigabe im Januar 2022 nunmehr im März 2023 installiert werden. Hoffentlich können sie von mehreren Generationen genutzt werden! | |
| 02/2023 | In seiner Sitzung am 22.02.2023 hat der Bezirksbeirat fraktionsübergreifend (mit Enthaltung der Grünen) einen Antrag verabschiedet, wonach er von der Stadt eine konkretisierende Stellungnahme zum Kita-Bedarf in Heumaden-Süd als auch hinsichtlich alternativer Kita-Standorte fordert: Die Stadtverwaltung konzentriere sich bislang nur auf den Standort an der Bernsteinwiese, was vom Bezirksbeirat Sillenbuch bislang mehrheitlich abgelehnt worden sei. |
| 01/2023 | Der WILIH vom 25.01.2023 greift den Vorgang im STA vom 13.12.2022 und die diesbzügliche Kritik der Initiative Bernsteinweise vom 08.01.2023 auf: Die Stadt habe auf Nachfrage der Presse eingeräumt, dass sie in der STA-Sitzung nicht auf den Alternativstandort bei Flurstück 2795-1 eingegangen sei. |
| 12/2022 |
Bürgerhaushalt 2019 und Bürgerbeiteiligung 2022 zeigen: Die große Mehrheit der Bürger ist gegen die Bebauung der Bensteinwiese. Die hier gezeigte städtische Fläche südöstlich der Tennisplätze wäre für die Bürger die bessere Kita-Alternative und wäre auch deutlich besser an das vorhandene Infrasturktur und die Schulzentren angeschlossen. Auch die daran westlich angrenzenden Flurstücke sind in städtischer Hand.  |
| In der Ausgabe des WILIH vom 01.12.2022 berichtet die Lokalzeitung über die Sitzung des Bezirksbeirats vom 23.11.2022. Dort wird allerdings eine falsche Fläche zitiert: „alle anderen Fraktionen hoffen … auf ein Grundstück bei den SVS-Tennisplätzen“. Der alternative Standort für die Kita befindet sich aber südöstlich der Tennisplätze zwischen Schwarzäckerweg, Bernsteinstr. und Kemnater Straße. | |
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Am 13.12.2022 hat Frau Frucht, die Leiterin der Abteilung Städtebauliche Planung Filder, in ihrer Präsentation beim städtischen Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik (STA) die Stadträte falsch über den Vorschlag des Sillenbucher Bezirksbeirats informiert, indem sie ebenfalls das Grundstück bei den SVS-Tennisplätzen statt Flurstück Nr. 2795/1 im Hinblick auf den Alternativstandort präsentiert hat. Dabei ließ sie die Stadträte im Glauben, dass es folglich keine Alternative zur Bebauung der Bernsteinwiese gäbe, woraufhin ─ mit Ausnahme der SPD ─ alle Stadträt:innen für die Bebauung der Bernsteinwiese stimmten. |
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| 11/2022 | In der Sitzung des Bezirksbeirats vom 23.11.2022 wurde die gemeinsame Stellungnahme des Sillenbucher Bezirksbeirats vorgestellt. Darin betont der Bezirksbeirat insbesondere, dass weitere Alternativstandorte für den Bau einer Kita geprüft werden sollten. Dies halte der Bezirksbeirat gerade auch aufgrund der Ergebnisse der Bürgerbeteiligung für zwingend notwendig. Im Blick hat der Bezirksbeirat dabei das städtische Grundstück an der Ecke Bernsteinstr. / Kemnater Straße (Flurstück Nr. 2795/1). Die hierfür notwendige Änderung des Bebauungsplans könne in einem beschleunigten Verfahren durchgeführt werden, ähnlich wie im Fall der Walddorfschule. Die SPD-Fraktion will die Bernsteinwiese in jedem Fall unbebaut lassen. |
| 10/2022 | Die Presse befasst sich eher zurückhaltend mit der gegen den Bürgerwillen gerichteten Entscheidung der Stadt: Im Rückblick auf die Sitzung vom 28.09.2022 berichtete die StZ in ihrer Ausgabe vom 11.10.2022 und 's Blättle in kontroverser Darstellung am 21.10.2022. Lesenswert ist auch der in der StZ am 17.10.2022 abgedruckte Leserbrief einer Teilnehmerin der Bürgerbeteiligung. |
Das Entwicklungskonzept mit Bürgerbeteiligung |
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| 09/2022 | Am 28.09.2022 hat Frau Frucht, die Leiterin der Abteilung Städtebauliche Planung Filder, den tags zuvor im städtischen Ausschuss für Stadtentwicklung und Technik (STA) vorgestellten Zwischenbericht zur Bürgerbeteiligung für den Stadtteil Heumaden Süd auch in der Sitzung des Bezirksbeirats präsentiert, einschließlich der Folien des beteiligten Planungsbüros. Dabei musste sie öffentlich einräumen, dass eine Kita auf der Bernsteinwiese im gesamten Bürgerbeteiligungsprozess deutlich abgelehnt wurde. Dennoch bleibt das Stadtplanungsamt sowie das von der Stadt mit der Durchführung des der Beteiligung beauftragte Architekturbüro bei der Empfehlung, die Kita auf die Bernsteinwiese zu bauen, da hier Planungsrecht herrsche. Die Bürgerbeteiligung erweist sich damit offenkundig als Farce und Kulissenschieberei der Stadt. |
| In der Lokalzeitung WILIH vom 06.09.2022 wird die unveränderte Kontroverse um die Bernsteinwiese nur im letzten Absatz am Rande erwähnt. Dass die berechtigte Kritik der SPD sehr viel deutlicher ausfiel, transportiert der Artikel nicht. So wird leider auch in der Presse ein falsches Bild von der Sitzung vermittelt, welche die Bürger spürbar verärgert hatte. | |
| 08/2022 | ’s Blättle Nr. 32 (Lokalzeitung für Heumaden, Riedenberg und Sillenbuch): „Wie glaubwürdig ist ein Beteiligungsverfahren, bei dem der Bürgerwille ignoriert wird?“. Und auch die WILIH-Ausgabe vom 20.08.2022 beleuchtet enthält einen gut recherchierten Artikel zur Frage: Bürgerbeteiligung Heumaden Süd – Was läuft schief? |
| 07/2022 | Noch vor Beginn der zweiten Planungswerkstatt wurde das bekannte schriftliche Entwicklungskonzept für das Bernsteinviertel unter Berücksichtigung der Ergebnisse aus der ersten Planungswerkstatt überarbeitet und an verschiedene Stakeholder wie auch interessierte Dritte verteilt. Die zweite Planungswerkstatt findet statt am Samstag, 23. Juli 2022, 14:00 Uhr bis 18:30 Uhr. |
| 05/2022 | Nach der Planungswerkstatt vom April 2022 regt sich verschiedentlich Kritik, unter anderem aus den Reihen des Bezirksbeirats: die Zusammensetzung der Arbeitsgruppen sei unglücklich gewesen (z. B. seien alle Bezirksbeiräte in einer AG versammelt gewesen), wichtige Schlüsselakteure seien nicht geladen worden, ein großer Teil der zufällig ausgewählten Teilnehmer wohne gar nicht im relevanten Quartier, der Planungsprozess sei intransparent, es gebe kein Protokoll, die Zeit für die Gruppenarbeiten habe hinten und vorne nicht gereicht, insgesamt nur zwei Termine für die Planungswerksstatt seien zu wenig und die versprochenen Unterlagen seien kurz vor dem zweiten Termin noch immer nicht abrufbar. |
| 04/2022 | Am 01.04.2022 wurde im Rahmen der Öffentlichkeitsbeteiligung für das Entwicklungskonzept Heumaden Süd die erste von insgesamt zwei Planungswerkstätten durchgeführt. Zusammen mit von der Stadt ausgewählten Schlüsselakteuren und bislang unbeteiligten Bürgern wurden Ideen für die Gestaltung des Quartiers besprochen. Alle Arbeitsgruppen haben unabhängig voneinander klar gemacht, dass der obere Teil der Bernsteinwiese nicht bebaut werden soll. Nur in einer Arbeitsgruppe gab es diesbezüglich gruppeninterne Differenzen, da eine Lokalpolitikerin insoweit eine mit der Gruppenmehrheit nicht abgestimmte Sondermeinung vertreten hat und daraufhin von ihrer eigenen Gruppe kritisiert wurde. |
| 01/2022 | Im Januar 2021 schlägt die Nachricht über den massiven Stellenabbau bei „Stuttgarter Zeitung“ und „Stuttgarter Nachrichten“ wie eine Bombe ein. Der SPIEGEL schreibt am 19.01.2022, dass rund 20% der Stellen abegebaut werden sollen. Der SWR lässt am 20.01.2022 Martin Kunzmann zu Wort kommen, den Vorsitzenden des DGB Baden-Württemberg. Dieser weist auf die gesellschaftliche Dimension des Stellenabbaus hin: „Kompetente Redaktionen bilden ein Gegengewicht zu all denjenigen, die mit 'Fake News' und Halbwahrheiten die Öffentlichkeit manipulieren und Politik machen wollen“. Im Herbst 2019 war es schon einmal zu kritischen Einsparen gekommen. Im Gespräch mit dem Deutschlandfunk machte sich damals Josef-Otto Freudenreich Sorgen: „Jetzt wird’s dann eine Einheitszeitung von Offenburg bis ins fränkische Coburg geben ... richtigerweise muss man sagen, es ist ein Einheitsbrei, den wir dann kriegen.“ Freundenreich arbeitete von 1986 bis 2009 als Redakteur bei der „Stuttgarter Zeitung“, die letzten Jahre davon als Chefreporter. Und wieder stellt sich die Frage, wie frei und willig die verbliebenen Reporterinnen und Reporter sind, um über politische wie wirtschaftliche Missstände zu berichten. Wir nicht vielmehr die „vierte Gewalt“ im Staate kaputtgespart? |
| 12/2021 | Die Frist zur Abgabe der von der Stadt Stuttgart in Kooperation mit der GRiPS Ettlingen und dem Büro ISA herausgegebenen Papier- und Online-Fragebögen endet am 13.12.2021. |
| Die Anwohnerinitiative Bernsteinwiese legt der Stadt Stuttgart und der Gesellschaft für intelligente Projektsteuerung (GRiPS Ettlingen) am 12.12.2021 das von der Initiative ausgearbeitete Entwicklungskonzept für das Bernsteinviertel vor. | |
| 11/2021 | Am 12.11.2021 startet die Öffentlichkeitsbeteiligung für das Entwicklungskonzept Heumaden Süd auf dem Quartiersplatz des Bernsteinviertels. |
Die Stuttgarter OB-Wahl |
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| 10/2020 | Der damalige OB-Kandidat Nopper hat sich bei einem Besuch der Bernsteinwiese für den momentanen Erhalt des Platzes ausgesprochen. |
| 07/2020 | OB-Kandidat Martin Körner besucht auch die Bernsteinwiese bei seinem Rundgang durch den Stadtbezirk Sillenbuch. Die Vertreter der Initiative Bernsteinwiese, die am 01.07.2020 Gelegenheit hatten, sich mit dem Spitzenkandidaten auszutauschen, sind beeindruckt: Körner ist ausgesprochen gut informiert und vorbereitet, hört zu und spricht sich für den Erhalt der Fläche aus. |
Die Haushaltsplanung der Stadt Stuttgart |
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| 01/2020 | Beginn der Rückmeldung über Ergebnisse der Haushaltsplanberatungen sowie Ergebnisbericht zum Bürgerhaushalt auf der Online-Plattform und an den Gemeinderat. |
| 12/2019 | Im Rahmen der Haushaltsberatungen für 2020/2021 stellt die SPD den Haushaltsantrag, die Bernsteinwiese als öffentliche Fläche auszuweisen. Es wurde im Gemeinderat beschlossen, zu überprüfen, ob die Bernsteinwiese in Heumaden dauerhaft als Grünfläche und Naherholungsgebiet ausgewiesen werden kann. Die Planungsmittel für das Entwicklungskonzept für den Bereich Schwellenäcker — Über der Straße — Schwarzäcker in Höhe von insgesamt 150.000 € wurden beschlossen. |
| 12/2019 11/2019 |
Beratung der Bürgerhaushaltsvorschläge innerhalb der Haushaltsplanberatungen. |
| 10/2019 | Aufgreifen der Bürgerhaushaltsvorschläge durch Haushaltsanträge der Gemeinderatsfraktionen. |
Der Stuttgarter Bürgerhaushalt 2019 |
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| 09/2019 | Am 17.09.2019 lässt die Initiative Bernsteinwiese den Vorsitzenden der im Gemeinderat vertretenen Fraktionen einen offenen Brief zukommen, in welchem nochmals erläutert wird, weshalb die Position der Stadtverwaltung nicht haltbar ist und weshalb sich Tausende von Bürgern die Wiese als einen der letzten kommunalen Schätze bewahren wollen. |
| 07/2019 | Die Stadt bringt am 27.07.2019 in einem auf den 18.06.2019 datierten Papier die Bürgerhaushaltsvorschläge einschließlich Stellungnahmen der Fachverwaltung und der Stadtbezirke durch eine Gemeinderatsvorlage ein. Die Fachverwaltung lehnt darin entgegen aller zuvor gefassten demokratischen Beschlüsse den Vorschlag zur Aufwertung und zum Erhalt der Bernsteinwiese leider erneut ab und schlägt ihrerseits eine Bebauung vor. |
| Am 02.07.2019 findet die beschlussfassende Sitzung des Umwelt- und Technik-Ausschusses (UTA) zum Entwicklungskonzept statt. In der letzten vorangegangenen UTA-Sitzung war eine Mehrheit der Stadträt*innen gegen vorgezogene Entscheidungen zur Bernsteinwiese und auch der Sillenbucher Bezirksbeirat lehnt eine Neuauflage der Bebauungswünsche ab. Eine Bebauung der Bernsteinwiese – noch dazu im Eiltempo, wie vom grünen Baubürgermeister Pätzold gewollt – wurde von den im UTA vertretenen Fraktionen mehrheitlich und gegen die vier Stimmen der Grünen abgelehnt. | |
| 06/2019 | Bezirksbeirat bleibt standfest: Bernsteinwiese nicht bebauen! Lesen Sie hier, was ’s Nussbaum Blättle gut recherchiert am 21.06.2019 darlegt, inklusive eines Leserbriefs der Initiative Bernsteinwiese. |
| Bürgermeister in der Kritik — Stadt will rasch eine Kita bauen. Lesen Sie hier die Berichterstattung des WILIH vom 19.06.2019 und den sehr lesenswerten Kommentar „Grüner Peter“. | |
| Am 05.06.2019 findet eine wichtige Sitzung des Bezirksbeirats Sillenbuch zu o. g. Entwicklungskonzept statt. Darlegung der Beschlussvorlage und Bericht eines Vertreters des Amts für Stadttplanung und Wohnen. Mit Ausnahme der Grünen stimmten alle Parteien gegen die von Pätzold gewollte Bebauung der Bernsteinwiese. | |
| Am 04.06.2019 tagt der zuständigen Gemeinderatsausschuss (UTA) in öffentlicher Sitzung. TOP 2 betrifft das Entwicklungskonzept in Heumaden für den Bereich Schwellenäcker — Über der Straße — Schwarzäcker — Untere Brücklesäcker. Die Stadträte der CDU, SPD und SÖS LINKE PluS kritisierten das Vorgehen von BM Pätzold, die Bernsteinwiese aus dem Entwicklungskonzept herausnehmen zu wollen, um entgegen dem Willen der Bürger die Wiese doch noch zu bebauen. | |
| 05/2019__ | Die Menschen haben bei den Kommunal- und Europawahlen am 26.05.2019 klar ökologisch gewählt. Die Wahlversprechen müssen jetzt eingelöst werden. Eine Bebauung der Bernsteinwiese wäre politischer Wortbruch und ein kommunalpolitischer Skandal. |
| Am 18.05.2019 treffen sich Bürger, Helfer*innen und Anwohner zu einem Picknick auf der Bernsteinwiese. Das Wochenmagazin für Heumaden, Riedenberg und Sillenbuch berichtet und auch das Lokalblatt WILIH bringt einen Bericht mit Foto. | |
| In seiner Stellungnahme für den Gemeinderat befürwortet der Bezirksbeirat Sillenbuch am 15.05.2019 den Antrag aus dem Bürgerhaushalt zum Erhalt der Bernsteinwiese einstimmig. | |
| 04/2019 | Am 16.04.2019 sind die Ergebnisse von buergerhaushalt-stuttgart.de online: den Erhalt der Bernsteinwiese fordern 3.378 Bürger. Das sozio-ökologische Anliegen tausender besorgter Menschen landet damit auf Platz 2 von insgesamt 2.901 Vorschlägen. |
UTA-Protokolle |
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